Paragraphen in 5 StR 246/16
Sortiert nach der Häufigkeit
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 2 | 73 | StGB |
| 1 | 349 | StPO |
Sortiert nach dem Alphabet
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 2 | 73 | StGB |
| 1 | 349 | StPO |
5 StR 246/16
BUNDESGERICHTSHOF StR 246/16 BESCHLUSS vom 19. Juli 2016 in der Strafsache gegen wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.
ECLI:DE:BGH:2016:190716B5STR246.16.0 Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19. Juli 2016 beschlossen:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 25. Februar 2016 wird gemäß § 349 Abs. 2 StPO mit der Klarstellung als unbegründet verworfen, dass gegen ihn in Höhe von 1.700 € der Verfall von Wertersatz (§ 73a StGB) angeordnet ist.
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Ergänzend zu der Zuschrift des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat: Soweit die Strafkammer im Tenor des angefochtenen Urteils gegen den Angeklagten K. den „Verfall“ eines Geldbetrags von 1.700 € angeordnet hat, handelt es sich um ein offensichtliches Schreibversehen, das der Senat berichtigt hat. Sowohl aus der Liste der angewendeten Vorschriften als auch aus den Urteilsgründen (UA S. 20) ergibt sich, dass sich die Anordnung auf den Verfall von Wertersatz gemäß § 73a StGB bezog, dessen Voraussetzungen das Landgericht rechtsfehlerfrei festgestellt hat.
Sander Bellay Dölp Feilcke König
Urheber dieses Dokuments ist der Bundesgerichtshof. Nach § 5 UrhG geniessen Entscheidungen und Gesetze keinen urheberrechtlichen Schutz. Auflagen des Gerichts können aber die kommerzielle Verwertung einschränken. In Anlehnung an Creative Commons Lizenzen ist die Nutzung mit einer CC BY-NC-SA 3.0 DE Lizenz vergleichbar. Bitte beachten Sie, dass diese Entscheidung urheberrechtlich geschützte Abbildungen enthalten kann. Vor einer Nutzung - über die reine Wiedergabe der Entscheidung hinaus - sind in solchen Fällen entsprechende Nutzungsrechte bei den jeweiligen Rechteinhabern einzuholen.
Original von 5 StR 246/16
Der nachfolgende Link führt Sie zum originalen Dokument. Aufgrund der technischen Natur des Internets ist es möglich, dass der Link zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr gültig ist. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir nicht alle Links einer ständigen Prüfung unterziehen können.
Öffnen