Paragraphen in AnwZ (Brfg) 45/15
Sortiert nach der Häufigkeit
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 1 | 112 | BRAO |
| 1 | 103 | GG |
| 1 | 152 | VwGO |
Sortiert nach dem Alphabet
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 1 | 112 | BRAO |
| 1 | 103 | GG |
| 1 | 152 | VwGO |
AnwZ (Brfg) 45/15
BUNDESGERICHTSHOF AnwZ (Brfg) 45/15 BESCHLUSS vom
18. September 2017 in der verwaltungsrechtlichen Anwaltssache wegen anwaltlicher Werbung ECLI:DE:BGH:2017:180917BANWZ.BRFG.45.15.0 Der Bundesgerichtshof, Senat für Anwaltssachen, hat durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser, die Richter Dr. Bünger und Dr. Remmert sowie die Rechtsanwältin Schäfer und den Rechtsanwalt Dr. Wolf am 18. September 2017 beschlossen:
Die Anhörungsrüge des Klägers gegen das Senatsurteil vom 3. Juli 2017 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
Gründe: 1 1. Der Senat hat mit Urteil vom 3. Juli 2017, auf das wegen der näheren Begründung verwiesen wird, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des 1. Senats des Anwaltsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen vom 29. Mai 2015 zurückgewiesen. Hiergegen wendet sich der Kläger mit seiner Anhörungsrüge. 2 2. Die Anhörungsrüge ist gemäß § 112c Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 152a VwGO statthaft. Sie ist aber unbegründet. Der Senat hat kein zu berücksichtigendes entscheidungserhebliches Vorbringen des Klägers übergangen und dessen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) auch nicht in sonstiger Weise verkürzt.
Der Senat hält im Übrigen die Entscheidung auch in der Sache weiterhin für zutreffend.
Kayser Bünger Remmert Schäfer Wolf Vorinstanz: AGH Hamm, Entscheidung vom 29.05.2015 - 1 AGH 15/15 -
Urheber dieses Dokuments ist der Bundesgerichtshof. Nach § 5 UrhG geniessen Entscheidungen und Gesetze keinen urheberrechtlichen Schutz. Auflagen des Gerichts können aber die kommerzielle Verwertung einschränken. In Anlehnung an Creative Commons Lizenzen ist die Nutzung mit einer CC BY-NC-SA 3.0 DE Lizenz vergleichbar. Bitte beachten Sie, dass diese Entscheidung urheberrechtlich geschützte Abbildungen enthalten kann. Vor einer Nutzung - über die reine Wiedergabe der Entscheidung hinaus - sind in solchen Fällen entsprechende Nutzungsrechte bei den jeweiligen Rechteinhabern einzuholen.
Original von AnwZ (Brfg) 45/15
Der nachfolgende Link führt Sie zum originalen Dokument. Aufgrund der technischen Natur des Internets ist es möglich, dass der Link zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr gültig ist. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir nicht alle Links einer ständigen Prüfung unterziehen können.
Öffnen