Paragraphen in V ZR 110/15
Sortiert nach der Häufigkeit
Häufigkeit | Paragraph | |
---|---|---|
1 | 319 | ZPO |
Sortiert nach dem Alphabet
Häufigkeit | Paragraph | |
---|---|---|
1 | 319 | ZPO |
BUNDESGERICHTSHOF V ZR 110/15 BESCHLUSS vom 20. Dezember 2016 in dem Rechtsstreit ECLI:DE:BGH:2016:201216BVZR110.15.0 Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20. Dezember 2016 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Stresemann, die Richterin Prof. Dr. Schmidt-Räntsch, den Richter Dr. Kazele, die Richterin Haberkamp und den Richter Dr. Hamdorf beschlossen:
Das Versäumnisurteil vom 23. September 2016 wird wegen offenbarer Unrichtigkeit gemäß § 319 ZPO dahingehend berichtigt, dass es im ersten Absatz des Tenors lautet:
„ … und insoweit aufgehoben, als die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 10. Oktober 2014 hinsichtlich der Herausgabe der Wintergartenkonstruktion …“.
Stresemann Haberkamp Schmidt-Räntsch Hamdorf Kazele Vorinstanzen: LG Aachen, Entscheidung vom 10.10.2014 - 9 O 8/14 OLG Köln, Entscheidung vom 14.04.2015 - 16 U 170/14 -
Urheber dieses Dokuments ist der Bundesgerichtshof. Nach § 5 UrhG geniessen Entscheidungen und Gesetze keinen urheberrechtlichen Schutz. Auflagen des Gerichts können aber die kommerzielle Verwertung einschränken. In Anlehnung an Creative Commons Lizenzen ist die Nutzung mit einer CC BY-NC-SA 3.0 DE Lizenz vergleichbar. Bitte beachten Sie, dass diese Entscheidung urheberrechtlich geschützte Abbildungen enthalten kann. Vor einer Nutzung - über die reine Wiedergabe der Entscheidung hinaus - sind in solchen Fällen entsprechende Nutzungsrechte bei den jeweiligen Rechteinhabern einzuholen.
Häufigkeit | Paragraph | |
---|---|---|
1 | 319 | ZPO |
Häufigkeit | Paragraph | |
---|---|---|
1 | 319 | ZPO |
Der nachfolgende Link führt Sie zum originalen Dokument. Aufgrund der technischen Natur des Internets ist es möglich, dass der Link zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr gültig ist. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir nicht alle Links einer ständigen Prüfung unterziehen können.
Öffnen