Paragraphen in 1 StR 470/24
Sortiert nach der Häufigkeit
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 2 | 356 | StPO |
| 1 | 103 | GG |
| 1 | 349 | StPO |
Sortiert nach dem Alphabet
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 1 | 103 | GG |
| 1 | 349 | StPO |
| 2 | 356 | StPO |
1 StR 470/24
BUNDESGERICHTSHOF StR 470/24 BESCHLUSS vom 8. April 2025 in der Strafsache gegen wegen Anstiftung zur Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a. hier: Anhörungsrüge ECLI:DE:BGH:2025:080425B1STR470.24.0 Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 8. April 2025 gemäß § 356a StPO beschlossen:
Die Anhörungsrüge des Verurteilten gegen den Senatsbeschluss vom 18. Februar 2025 wird auf seine Kosten als unzulässig zurückgewiesen.
Gründe: 1 Der Senat hat mit Beschluss vom 18. Februar 2025 die Revision des Verurteilten gegen das Urteil des Landgerichts Augsburg vom 2. August 2024 gemäß § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Dagegen wendet sich der Verurteilte mit seiner Anhörungsrüge (§ 356a StPO) vom 24. März 2025. 2 1. Die Anhörungsrüge ist unzulässig, weil der Beschwerdeführer keine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör durch den Senat dargelegt hat. 3 2. Im Übrigen hat der Senat auf den Antrag des Generalbundesanwalts, der das Revisionsvorbringen erschöpfend beantwortet hat, das von § 349 Abs. 2, 3 StPO vorgesehene Verfahren eingehalten und dabei nicht das rechtliche Gehör des Verurteilten (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt.
Jäger Wimmer Bär Allgayer Welnhofer-Zeitler Vorinstanz: Landgericht Augsburg, 02.08.2024 - 3 KLs 309 Js 131268/23
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Original von 1 StR 470/24
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