Paragraphen in 2 ARs 316/13
Sortiert nach der Häufigkeit
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
Sortiert nach dem Alphabet
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
2 ARs 316/13
BUNDESGERICHTSHOF ARs 316/13 2 AR 238/13 BESCHLUSS vom 27. Februar 2014 in dem Ermittlungsverfahren gegen
1. 2.
wegen versuchten Betrugs u.a.,
Antragsteller:
Az.: 14 Js A 13460/12 Staatsanwaltschaft Schweinfurt Az.: 8 Zs 105/13 Generalstaatsanwaltschaft Bamberg Az.: 3 Ws 13/13 Oberlandesgericht Bamberg Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Beschwerdeführers am 27. Februar 2014 beschlossen:
Die Anhörungsrüge des Beschwerdeführers vom 29. November 2013 gegen den Beschluss des Senats vom 23. Oktober 2013 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
Gründe:
Ein Gehörsverstoß liegt nicht vor. Der Senat hat das Vorbringen des Beschwerdeführers zur Kenntnis genommen und berücksichtigt. Gleichwohl war mit Blick auf § 304 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 2 StPO sein Rechtsmittel als unzulässig zu verwerfen. Der Senat hat auch keinen Verfahrensstoff verwertet, zu dem der Beschwerdeführer, dem der Verwerfungsantrag des Generalbundesanwalts vor Erlass der angefochtenen Senatsentscheidung zugeleitet worden war, nicht gehört worden wäre.
Der Senat weist darauf hin, dass weitere Eingaben in dieser Sache nicht mehr beantwortet werden.
Fischer Krehl Zeng
Urheber dieses Dokuments ist der Bundesgerichtshof. Nach § 5 UrhG geniessen Entscheidungen und Gesetze keinen urheberrechtlichen Schutz. Auflagen des Gerichts können aber die kommerzielle Verwertung einschränken. In Anlehnung an Creative Commons Lizenzen ist die Nutzung mit einer CC BY-NC-SA 3.0 DE Lizenz vergleichbar. Bitte beachten Sie, dass diese Entscheidung urheberrechtlich geschützte Abbildungen enthalten kann. Vor einer Nutzung - über die reine Wiedergabe der Entscheidung hinaus - sind in solchen Fällen entsprechende Nutzungsrechte bei den jeweiligen Rechteinhabern einzuholen.
Original von 2 ARs 316/13
Der nachfolgende Link führt Sie zum originalen Dokument. Aufgrund der technischen Natur des Internets ist es möglich, dass der Link zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr gültig ist. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir nicht alle Links einer ständigen Prüfung unterziehen können.
Öffnen