Paragraphen in XI ZR 215/21
Sortiert nach der Häufigkeit
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 1 | 150 | ZPO |
| 1 | 565 | ZPO |
Sortiert nach dem Alphabet
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 1 | 150 | ZPO |
| 1 | 565 | ZPO |
XI ZR 215/21
BUNDESGERICHTSHOF XI ZR 215/21 BESCHLUSS vom 15. März 2022 in dem Rechtsstreit ECLI:DE:BGH:2022:150322BXIZR215.21.0 Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. März 2022 durch den Vizepräsidenten Prof. Dr. Ellenberger, die Richterinnen Dr. Menges und Dr. Derstadt, den Richter Dr. Schild von Spannenberg sowie die Richterin Ettl beschlossen:
Die Verfahrensverbindung in Nummer I des Senatsbeschlusses vom
31. Januar 2022 (XI ZR 113/21, WM 2022, 420) wird aufgehoben, soweit sie das Verfahren G.
gegen O. Bank Niederlassung Deutschland betrifft (§ 150 Satz 1 ZPO). Dieses Verfahren läuft wieder unter dem Aktenzeichen XI ZR 215/21.
Die Kläger werden, nachdem sie die Revision gegen den Beschluss des 24. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main in Darmstadt vom 9. März 2021 zurückgenommen haben, dieses Rechtsmittels für verlustig erklärt.
Die Kosten der Revision werden ihnen auferlegt (§§ 565 Satz 1, 516 Abs. 3 ZPO).
Streitwert: bis 25.000 €
Ellenberger Schild von Spannenberg Menges Derstadt Ettl Vorinstanzen: LG Darmstadt, Entscheidung vom 21.02.2020 - 1 O 343/18 OLG Frankfurt in Darmstadt, Entscheidung vom 09.03.2021 - 24 U 127/20 -
Urheber dieses Dokuments ist der Bundesgerichtshof. Nach § 5 UrhG geniessen Entscheidungen und Gesetze keinen urheberrechtlichen Schutz. Auflagen des Gerichts können aber die kommerzielle Verwertung einschränken. In Anlehnung an Creative Commons Lizenzen ist die Nutzung mit einer CC BY-NC-SA 3.0 DE Lizenz vergleichbar. Bitte beachten Sie, dass diese Entscheidung urheberrechtlich geschützte Abbildungen enthalten kann. Vor einer Nutzung - über die reine Wiedergabe der Entscheidung hinaus - sind in solchen Fällen entsprechende Nutzungsrechte bei den jeweiligen Rechteinhabern einzuholen.
Original von XI ZR 215/21
Der nachfolgende Link führt Sie zum originalen Dokument. Aufgrund der technischen Natur des Internets ist es möglich, dass der Link zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr gültig ist. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir nicht alle Links einer ständigen Prüfung unterziehen können.
Öffnen