Paragraphen in 2 ARs 253/13
Sortiert nach der Häufigkeit
Häufigkeit | Paragraph |
---|
Sortiert nach dem Alphabet
Häufigkeit | Paragraph |
---|
BUNDESGERICHTSHOF ARs 253/13 2 AR 175/13 BESCHLUSS vom 17. September 2013 in der Anzeigesache gegen Antragsteller: wegen Betruges u.a. hier: Anhörungsrüge Az.: 29 Zs 579/13 Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart Az.: 1 Ws 92/13 Oberlandesgericht Stuttgart Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 17. September 2013 beschlossen:
Die Anhörungsrüge des Beschwerdeführers vom 8. August 2013 gegen den Beschluss des Senats vom 15. Juli 2013 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
Gründe:
Der Senat hat am 15. Juli 2013 die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 8. Mai 2013 (Az.: 1 Ws 92/13) auf seine Kosten als unzulässig verworfen. Gegen diese Entscheidung wendet sich der Beschwerdeführer mit der Gehörsrüge.
Der Antrag ist unbegründet. Der Senat hat bei seiner Entscheidung das Vorbringen des Beschwerdeführers berücksichtigt. Entgegen dem Vortrag des Beschwerdeführers wurde ihm auch mit Schreiben des Senats vom 27. Juni 2013 die Antragsschrift des Generalbundesanwalts vom 19. Juni 2013 übersandt und hierzu rechtliches Gehör binnen 2 Wochen gewährt. Im Übrigen zeigt der Vortrag des Beschwerdeführers keine Gesichtspunkte auf, aus denen sich die Zulässigkeit seines Rechtsmittels ergäbe.
Fischer Appl Schmitt
Urheber dieses Dokuments ist der Bundesgerichtshof. Nach § 5 UrhG geniessen Entscheidungen und Gesetze keinen urheberrechtlichen Schutz. Auflagen des Gerichts können aber die kommerzielle Verwertung einschränken. In Anlehnung an Creative Commons Lizenzen ist die Nutzung mit einer CC BY-NC-SA 3.0 DE Lizenz vergleichbar. Bitte beachten Sie, dass diese Entscheidung urheberrechtlich geschützte Abbildungen enthalten kann. Vor einer Nutzung - über die reine Wiedergabe der Entscheidung hinaus - sind in solchen Fällen entsprechende Nutzungsrechte bei den jeweiligen Rechteinhabern einzuholen.
Häufigkeit | Paragraph |
---|
Häufigkeit | Paragraph |
---|
Der nachfolgende Link führt Sie zum originalen Dokument. Aufgrund der technischen Natur des Internets ist es möglich, dass der Link zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr gültig ist. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir nicht alle Links einer ständigen Prüfung unterziehen können.
Öffnen