Paragraphen in 3 StR 453/13
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1 | 344 | StPO |
1 | 349 | StPO |
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BUNDESGERICHTSHOF StR 453/13 BESCHLUSS vom 27. Mai 2014 in der Strafsache gegen wegen besonders schweren Raubes u.a.
Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 27. Mai 2014 einstimmig beschlossen:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Krefeld vom 30. September 2013 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat:
Die Aufklärungsrüge ist hier nicht zulässig erhoben, da es der Beschwerdeführer entgegen § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO versäumt hat, die Umstände darzulegen, die den Tatrichter zu der vermissten Beweiserhebung drängten (vgl. KK-Gericke, 7. Aufl., § 344 Rn. 52 mwN).
Becker Pfister Hubert Mayer Spaniol
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1 | 344 | StPO |
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