Paragraphen in 1 StR 365/24
Sortiert nach der Häufigkeit
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 1 | 250 | StPO |
| 1 | 337 | StPO |
| 1 | 349 | StPO |
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| 1 | 250 | StPO |
| 1 | 337 | StPO |
| 1 | 349 | StPO |
1 StR 365/24
BUNDESGERICHTSHOF StR 365/24 BESCHLUSS vom 19. Februar 2025 in der Strafsache gegen wegen Steuerhinterziehung u.a.
ECLI:DE:BGH:2025:190225B1STR365.24.0 Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung der Beschwerdeführerin am 19. Februar 2025 beschlossen:
Die Revision der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 22. April 2024 wird als unbegründet verworfen (§ 349 Abs. 2 StPO). Die Beschwerdeführerin hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts ist anzumerken:
Soweit die Revision einen Verstoß gegen § 250 StPO gerügt hat, weil das Landgericht den Zeugen T.
nicht persönlich gehört, sondern sich von dem Inhalt seiner Angaben im Ermittlungsverfahren Kenntnis durch Vernehmung der Ermittlungsführerin, der Zeugin G. , verschafft habe, verhilft dies dem Rechtsmittel nicht zum Erfolg. Denn es ist auszuschließen, dass das Landgericht die Aussage des Zeugen S.
, den es vor allem zum angeblichen Erwerb von Reparaturteilen in Polen vernommen hat, im weiteren Verlauf der Beweisaufnahme bei Heranziehung eines sachnäheren Beweismittels anders als geschehen gewürdigt hätte (§ 337 Abs. 1 StPO). Der Strafkammer ist erkennbar bewusst gewesen, dass der Aussage der Zeugin G.
nur ein verminderter Beweiswert zukommt, weil sie den Zeugen T.
, den Bruder des Belastungszeugen, nicht selbst vernommen hat. Dessen Angaben in seiner Vernehmung durch die Steuerfahndung sind zudem nur eines von mehreren Indizien, auf die das Landgericht seine Überzeugung von der Glaubwürdigkeit des Zeugen S.
gestützt hat.
Jäger Wimmer Leplow Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Bär ist urlaubsbedingt ortsabwesend und daher gehindert zu unterschreiben.
Jäger Welnhofer-Zeitler Vorinstanz: Landgericht Saarbrücken, 22.04.2024 - 2 KLs 18/23
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Original von 1 StR 365/24
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