Paragraphen in XI ZR 242/16
Sortiert nach der Häufigkeit
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 1 | 26 | EGZPO |
| 1 | 43 | GKG |
| 1 | 4 | ZPO |
Sortiert nach dem Alphabet
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 1 | 26 | EGZPO |
| 1 | 43 | GKG |
| 1 | 4 | ZPO |
XI ZR 242/16
BUNDESGERICHTSHOF XI ZR 242/16 BESCHLUSS vom 6. Dezember 2016 in dem Rechtsstreit ECLI:DE:BGH:2016:061216BXIZR242.16.0 Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 6. Dezember 2016 durch den Vizepräsidenten Prof. Dr. Ellenberger, die Richter Dr. Grüneberg und Dr. Matthias sowie die Richterinnen Dr. Menges und Dr. Derstadt beschlossen:
Der Wert der mit der beabsichtigten Revision geltend zu machenden Beschwer (§ 26 Nr. 8 EGZPO) wird auf bis zu 19.000 € festgesetzt. Der von der Klägerin mit dem Antrag zu 1. neben der Erstattung des investierten Kapitals in Höhe von 15.750 € (einschließlich 5% Agio) begehrte Ersatz entgangenen Gewinns aus einer Alternativanlage in Höhe von 4.712,05 €, das sind 3,07% p.a. aus dem investierten Kapital von Juli 2003 bis Mai 2013, erhöht als Nebenforderung im Sinne von § 4 Abs. 1 Halbsatz 2 ZPO, § 43 Abs. 1 GKG Beschwer und Streitwert nicht (vgl. Senatsbeschlüsse vom 8. Mai 2012 - XI ZR 261/10, WM 2012, 1211 Rn. 14, vom 15. Januar 2013 - XI ZR 370/11, juris und vom 2. Juni 2015 - XI ZR 323/14, juris; BGH, Beschluss vom 29. Januar 2015 - III ZR 41/14, juris Rn. 3 mwN). Der Wert des Feststellungsantrags zu 2. bezüglich der Pflicht der Beklagten zur Freistellung der Klägerin von allen künftigen steuerlichen und wirtschaftlichen Nachteilen, die unmittelbar oder mittelbar aus der streitgegenständlichen Beteiligung resultieren, ist allenfalls mit 1.500 € (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Januar 2013,
aaO), oder - entsprechend der Schätzung durch die beiden Vorinstanzen - mit 2.000 € zu veranschlagen.
Ellenberger Menges Grüneberg Derstadt Matthias Vorinstanzen: LG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 07.03.2014 - 2-21 O 179/13 OLG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 02.05.2016 - 3 U 57/14 -
Urheber dieses Dokuments ist der Bundesgerichtshof. Nach § 5 UrhG geniessen Entscheidungen und Gesetze keinen urheberrechtlichen Schutz. Auflagen des Gerichts können aber die kommerzielle Verwertung einschränken. In Anlehnung an Creative Commons Lizenzen ist die Nutzung mit einer CC BY-NC-SA 3.0 DE Lizenz vergleichbar. Bitte beachten Sie, dass diese Entscheidung urheberrechtlich geschützte Abbildungen enthalten kann. Vor einer Nutzung - über die reine Wiedergabe der Entscheidung hinaus - sind in solchen Fällen entsprechende Nutzungsrechte bei den jeweiligen Rechteinhabern einzuholen.
Original von XI ZR 242/16
Der nachfolgende Link führt Sie zum originalen Dokument. Aufgrund der technischen Natur des Internets ist es möglich, dass der Link zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr gültig ist. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir nicht alle Links einer ständigen Prüfung unterziehen können.
Öffnen