Paragraphen in 5 StR 697/18
Sortiert nach der Häufigkeit
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 2 | 354 | StPO |
| 1 | 46 | StPO |
| 1 | 349 | StPO |
Sortiert nach dem Alphabet
| Häufigkeit | Paragraph | |
|---|---|---|
| 1 | 46 | StPO |
| 1 | 349 | StPO |
| 2 | 354 | StPO |
5 StR 697/18
BUNDESGERICHTSHOF StR 697/18 BESCHLUSS vom 24. Januar 2019 in der Strafsache gegen wegen versuchter besonders schwerer räuberischer Erpressung u.a.
ECLI:DE:BGH:2019:240119B5STR697.18.0 Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 24. Januar 2019 gemäß § 46 Abs. 1, § 349 Abs. 2 StPO sowie entsprechend § 354 Abs. 1 StPO beschlossen:
1. Dem Angeklagten wird auf seinen Antrag Wiedereinsetzung in den Stand vor Ablauf der Frist zur Begründung der Revision gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 31. August 2018 gewährt.
Der Beschluss des Landgerichts Dresden vom 4. Dezember 2018, mit dem die Revision des Angeklagten als unzulässig verworfen worden ist, ist gegenstandslos.
2. Die Revision des Angeklagten gegen das vorbezeichnete Urteil wird mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass der Tagessatz der in den Fällen 3 und 4 der Urteilsgründe verhängten Geldstrafen jeweils auf einen Euro festgesetzt wird.
3. Der Beschwerdeführer hat die Kosten seiner Rechtsmittel zu tragen.
Gründe:
1. Der Senat setzt den Tagessatz, dessen Bemessung das Landgericht bei der Festsetzung der Geldstrafen in den Fällen 3 und 4 der Urteilsgründe versäumt hat, in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO auf das gesetzliche Mindestmaß fest (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 8. April 2014 – 1 StR 126/14 mwN).
2. Soweit das Landgericht den Strafbefehl des Amtsgerichts Chemnitz vom 1. Februar 2018 als zäsurbegründend angesehen hat (statt wie richtig den Strafbefehl desselben Gerichts vom 10. Januar 2018), beschwert dies den Angeklagten nicht.
Mutzbauer Sander König RiBGH Prof. Dr. Mosbacher ist urlaubsbedingt an der Unterschrift gehindert.
Sander Köhler
Urheber dieses Dokuments ist der Bundesgerichtshof. Nach § 5 UrhG geniessen Entscheidungen und Gesetze keinen urheberrechtlichen Schutz. Auflagen des Gerichts können aber die kommerzielle Verwertung einschränken. In Anlehnung an Creative Commons Lizenzen ist die Nutzung mit einer CC BY-NC-SA 3.0 DE Lizenz vergleichbar. Bitte beachten Sie, dass diese Entscheidung urheberrechtlich geschützte Abbildungen enthalten kann. Vor einer Nutzung - über die reine Wiedergabe der Entscheidung hinaus - sind in solchen Fällen entsprechende Nutzungsrechte bei den jeweiligen Rechteinhabern einzuholen.
Original von 5 StR 697/18
Der nachfolgende Link führt Sie zum originalen Dokument. Aufgrund der technischen Natur des Internets ist es möglich, dass der Link zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr gültig ist. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir nicht alle Links einer ständigen Prüfung unterziehen können.
Öffnen