Paragraphen in XI ZR 119/13
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| 1 | 234 | ZPO |
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XI ZR 119/13
BUNDESGERICHTSHOF XI ZR 119/13 BESCHLUSS vom 11. Mai 2015 in dem Rechtsstreit Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11. Mai 2015 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Ellenberger, die Richter Maihold und Dr. Matthias sowie die Richterinnen Dr. Derstadt und Dr. Dauber beschlossen:
Die Gehörsrüge des Klägers gegen den Beschluss des Senats vom 14. April 2015 wird zurückgewiesen. Das als übergangen gerügte Vorbringen ist vom Senat berücksichtigt worden.
Zur Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist (§ 234 Abs. 1 Satz 2 ZPO) wird nochmals darauf hingewiesen, dass der Kläger - wie er selbst mitteilt - zwar in dem Parallelverfahren XI ZR 458/13 bereits am 13. April 2014 unter Berufung auf den Beschluss des IX. Zivilsenats vom 25. April 2013 (IX ZB 179/10) die Zulassung einer Revision zur Rechtsfortbildung beantragt hat, im vorliegenden Rechtsstreit aber unter Berufung auf diese Entscheidung erst am 10. Juni 2014 zur Geltendmachung eines entsprechenden Zulassungsbegehrens Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beantragt hat.
Ellenberger Derstadt Maihold Dauber Matthias Vorinstanzen: LG Berlin, Entscheidung vom 15.11.2011 - 21 O 438/10 KG Berlin, Entscheidung vom 18.02.2013 - 24 U 175/11 -
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Original von XI ZR 119/13
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