EnVR 58/18

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS EnVR 58/18 vom

25. November 2019 in dem energiewirtschaftsrechtlichen Verwaltungsverfahren ECLI:DE:BGH:2019:251119BENVR58.18.0 Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat am 25. November 2019 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Meier-Beck, die Richter Prof. Dr. Kirchhoff, Dr. Bacher und Dr. Schoppmeyer sowie die Richterin Dr. Picker beschlossen:

In Abänderung des Senatsbeschlusses vom 8. Oktober 2019 wird der Gegenstandswert für das Rechtsbeschwerdeverfahren auf 1.302.459 Euro festgesetzt.

Gründe:

Der Senat hat den Gegenstandswert für das Rechtsbeschwerdeverfahren auf der Grundlage der vom Beschwerdegericht herangezogenen Werte festgesetzt. Hierbei hat er versehentlich den nunmehr von der Betroffenen aufgezeigten Beschluss vom 6. Juni 2018 unberücksichtigt gelassen, mit dem das Beschwerdegericht seine ursprüngliche Festsetzung im Hinblick auf eine übereinstimmende Teilerledigungserklärung um 208.945 Euro reduziert hat. Der Wert für das Rechtsbeschwerdeverfahren ist in gleichem Sinne zu korrigieren.

Meier-Beck Schoppmeyer Kirchhoff Picker Bacher Vorinstanz: OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.04.2018 - VI-5 Kart 2/16 [V] -

Wir stellen das Dokument etwas schmaler dar, um die Lesbarkeit zu erhöhen.

Bitte nutzen Sie nur das Original für den Druck des Dokuments.

Urheber dieses Dokuments ist der Bundesgerichtshof. Nach § 5 UrhG geniessen Entscheidungen und Gesetze keinen urheberrechtlichen Schutz. Auflagen des Gerichts können aber die kommerzielle Verwertung einschränken. In Anlehnung an Creative Commons Lizenzen ist die Nutzung mit einer CC BY-NC-SA 3.0 DE Lizenz vergleichbar. Bitte beachten Sie, dass diese Entscheidung urheberrechtlich geschützte Abbildungen enthalten kann. Vor einer Nutzung - über die reine Wiedergabe der Entscheidung hinaus - sind in solchen Fällen entsprechende Nutzungsrechte bei den jeweiligen Rechteinhabern einzuholen.

▲ Anfang

Paragraphen in EnVR 58/18

Sortiert nach der Häufigkeit

Häufigkeit	Paragraph

Die aufgeführten Paragraphen wurden durch eine ausgeklügelte Software ermittelt.

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass dabei auch falsche Kombinationen aus Paragraph und Gesetz ermittelt werden können.

Sollte ein Gesetz in Gänze übersehen worden sein, dann teilen Sie uns diesen Umstand bitte mit.

Sortiert nach dem Alphabet

Häufigkeit	Paragraph

Original von EnVR 58/18

Der nachfolgende Link führt Sie zum originalen Dokument. Aufgrund der technischen Natur des Internets ist es möglich, dass der Link zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr gültig ist. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir nicht alle Links einer ständigen Prüfung unterziehen können.

Öffnen

Bitte nutzen Sie möglichst das Original für den Druck des Dokuments.

Teilen von EnVR 58/18

Wenn Sie in einer E-Mail auf diese Entscheidung hinweisen möchten, dann können Sie diese komfortabel erstellen lassen, wenn Ihr Mail-Programm diese Option unterstützt. Alternativ können Sie den nachfolgenden Link in Ihre E-Mails und Webseiten einbauen:

Bitte nutzen Sie den Link in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Google+.

Das ist ein wirksames Mittel um mehr Menschen auf unsere Dienste aufmerksam zu machen.