Paragraphen in XI ZR 410/14
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XI ZR 410/14
BUNDESGERICHTSHOF XI ZR 410/14 BESCHLUSS vom 26. Januar 2017 in dem Rechtsstreit ECLI:DE:BGH:2017:260117BXIZR410.14.0 Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 26. Januar 2017 durch den Vizepräsidenten Prof. Dr. Ellenberger, die Richter Dr. Grüneberg und Maihold sowie die Richterinnen Dr. Menges und Dr. Derstadt beschlossen:
Die Gegenvorstellung der Klägerin gegen die Festsetzung des Streitwerts in dem Beschluss des Senats vom 11. Oktober 2016 wird zurückgewiesen.
Gründe: 1 Die Gegenvorstellung der Klägerin gibt keinen Anlass, den Streitwert herabzusetzen. Die Wertfestsetzung bis 140.000 € trifft zu. 2 Anders als die Gegenvorstellung meint, handelt es sich bei dem geltend gemachten entgangenen Gewinn in Höhe von 24.080,20 € aus einer alternativen Anlage in Gold nicht um eine Nebenforderung im Sinne von § 4 Abs. 1 Halbsatz 2 ZPO, da dieser Schaden hier nicht wie Zinsen als gleichbleibender Hundertsatz einer bestimmten Summe (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 8. Mai
- XI ZR 261/10, WM 2012, 1211 Rn. 14; BGH, Beschlüsse vom 27. Juni 2013 - III ZR 143/12, WM 2013, 1504 Rn. 6 mwN sowie III ZR 257/12, juris Rn. 5), sondern anhand des an bestimmten Stichtagen jeweils aktuellen Goldkurses berechnet worden ist.
Ellenberger Menges Grüneberg Derstadt Maihold Vorinstanzen: LG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 19.01.2012 - 2-10 O 284/11 OLG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 29.07.2014 - 3 U 39/12 -
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Original von XI ZR 410/14
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